Wettlauf von Hase und Igel
Kartellamt gibt Onlinehändlern Vorlage für Klagen gegen Markenhersteller.
-- Behörde rügt Beschränkung des Vertriebs im Netz.
-- Coty und Deuter haben schon vor Gericht verloren.
Eine Grundsatzentscheidung des Bundeskartellamts gegen Asics könnte eine Klagewelle auslösen. Betroffen sind Markenhersteller, die den Vertrieb ihrer Produkte im Internet beschränken. "Jeder Händler sollte sich nach dieser Entscheidung aktiv gegen jedwede Form von Vertriebsbeschränkungen, wie Marktplatzverbote, zur Wehr setzen", sagt Oliver Proth-mann, Präsident des Bundesverbands Onlinehandel. Die Chancen stünden gut, dass die Gerichte dem Kartellamt folgen und zugunsten der Onlinehändler entscheiden.
Das Bundeskartellamt hatte Asics vorgeworfen, kleinere und mittlere Vertragshändler beim Onlinevertrieb rechtswidrig eingeschränkt zu haben. So untersagte der Marktführer bei Laufschuhen seinen Händlern unter anderem, über Online-Marktplätze wie Ebay oder Amazon zu verkaufen. Nach Auffassung des Bundeskartellamts dienten die Verbote vorrangig der Kontrolle des Preiswettbewerbs.
Doch es ist wie beim Wettlauf zwischen Hase und Igel. Zwar hat Asics die beanstandeten Beschränkungen bereits aufgehoben, doch schon neue in Kraft gesetzt. So dürfen jetzt nur bestimmte Händler, die Asics aussucht, über Amazon die Produkte des Unternehmens vertreiben. Ähnliche Beschränkungen gibt es auch bei anderen Mode-, Parfüm- und Luxusunternehmen wie Burberry, Cartier oder Joop.
Asics begründet die Beschränkungen damit, dass es Ziel sei, für die Asics-Kunden ein optimales Shoppingerlebnis auch beim Online-Einkauf sicherzustellen - und sieht sich im Einklang mit dem Wettbewerbsrecht.
Ein Sprecher des Kartellamts dagegen sagt: "Es ist eine Gratwanderung zwischen erlaubten Qualitätskriterien und verbotenen Beschränkungen." Auch das Kartellamt sieht seine Entscheidung im Fall Asics als Leitlinie für weitere Gerichtsverfahren.
Einige Markenhersteller mussten in jüngster Zeit schon Niederlagen in Verfahren gegen Onlinehändler einstecken. So verlor der Rucksackhersteller Deuter im Streit über seine Vertriebsbeschränkungen vor dem Landgericht Frankfurt genauso wie der Parfümhersteller Coty. Auch dem Elektronikkonzern Casio wurde vom Oberlandesgericht Schleswig untersagt, den Verkauf seiner Produkte über Amazon oder Ebay zu verbieten.
"Die bisherigen Urteile zeigen, dass sich Onlinehändler nicht mit den Vertriebsbeschränkungen ihrer Markenhersteller oder Zulieferer abfinden sollten, sondern über weitere rechtliche Schritte nachdenken sollten", sagt Annegret Mayer, Leiterin der Rechtsabteilung des Händlerbundes, der rund 40 000 kleinere Onlinehändler vertritt.
"Wenn Hersteller ihren Vertragshändlern verbieten, Preisvergleichsmaschinen und Verkaufsportale zu nutzen oder die Verwendung der jeweiligen Markenzeichen für eigene Suchmaschinenwerbung ausgeschlossen wird, kann der Verbraucher gerade die kleineren Händler im Internet de facto nicht mehr finden", kritisiert Kartellamtspräsident Andreas Mundt. Die Behörde habe zahlreiche Beschwerden von Händlern über die Internet-Vertriebsbedingungen von Markenherstellern bekommen.
Das Kartellamt will mit seiner Entscheidung zu Asics einen Diskussionsprozess zur kartellrechtlichen Beurteilung von Internetvertriebsbeschränkungen anstoßen - auch auf europäischer Ebene. So hat die EU-Kommission vor kurzem mit einer Sektoruntersuchung zum E-Commerce begonnen. Mit einem ausführlichen Fragebogen, der in Deutschland an über 500 Händler geschickt wurde, fragt die EU nach Beispielen aus der Praxis.
"Mit dieser Sektoruntersuchung möchte ich ermitteln, wie weit diese Hindernisse verbreitet sind und welche Auswirkungen sie auf den Wettbewerb und auf die Verbraucher haben", sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Wenn gegen Wettbewerbsregeln verstoßen wird, werde sie die im EU-Kartellrecht vorgesehenen Maßnahmen ergreifen.
© Handelsblatt GmbH. Alle Rechte vorbehalten
Mehr auf www.handelsblatt.com
Das interessiert andere Leser
- KfW-Sonderveröffentlichung: Produktion digitalisieren
Schneller und flexibler produzieren? Wie die Digitalisierung dabei helfen kann, zeigt der Lack-Spezialist Weilburger Graphics. Attraktive Förderkredite unterstützen die Umsetzung.
- Immer ´ne Handbreit Wasser unterm Kiel
Auch der Betrieb von Traditionsschiffen kennt Nachfolgeprobleme. Manchmal klappt es aber auch. Das zeigt das Beispiel des Traditionsschiffs Alexa.
- Unternehmensbewertung bei der Nachfolgereglung
Marcel Krieb von Nachfolgekontor über die essentielle Rolle der Bestimmung des richtigen Unternehmenswertes bei der erfolgreichen Reglung der unternehmerischen Nachfolge.
- DUB.de startet Kooperation mit dem Handelsverband Deutschland (HDE) zur Unternehmensnachfolge
DUB.de und der HDE bündeln ihre Kräft um Handelsbetrieben bei der Lösung der Nachfolge-Problematik aktiv zu unterstützen.
- Über Demographie und Unternehmensnachfolge
Im "Nachfolgemonitor 2019" wird der Einfluss des demografischen Wandels auf die Unternehmensnachfolge der mittelständischen Unternehmen in Deutschland detailliert beschrieben.
- Franchise Expo 2019 – die erfolgreiche Messe geht in die zweite Runde
Die deutsche Franchisewirtschaft kann sich auf die nächste Franchise Expo (FEX19) in Frankfurt freuen. Sie wollen das Event nicht verpassen? Über den DUB.de-Promocode erhalten Sie freien Eintritt.
- Franchise gründen - der Weg zum Unternehmer
Als Unternehmer durchstarten, möchten viele aber oftmals fehlt eine zündende Idee. Ein Franchise gründen, bedeutet Selbstständigkeit mit geringem Risiko. So funktioniert der Einstieg in die Branche.
- Wahre Werte
Stefan Butz, öffentlich bestellter und vereidigter Gutachter, erklärt, worauf es bei Unternehmensbewertungen ankommt.
- Ein Geduldsspiel
Worauf man bei der Suche nach einem passenden Unternehmensnachfolger achten sollte erklärt Thomas Sonntag, Gründer der Unternehmerberatung Nachfolgekontor.
- „Voller Tatendrang“
In nur drei Monaten hat Ömer Uzuner die Technologiegruppe IGEA, DMS und NFT übernommen. Wenn es zwischen Verkäufer und Käufer passt, kann sogar eine Unternehmensnachfolge schnell gehen.
- Unternehmenskaufvertrag: Das lästige Kleingedruckte
Die Details einer Unternehmensnachfolge sind in einem Unternehmenskaufvertrag zu regeln. Worauf Käufer und Verkäufer achten sollten.
- Unternehmensnachfolge: Angestellte als passende Nachfolger
Die Nachfolge ist in vielen KMU stark bedroht und somit werden oftmals die eigenen Angestellten als geeignete Kandidaten in Erwägung gezogen. Welche Vorteile das haben kann, wird in diesem Beitrag beschrieben.
- Auf der Suche nach dem richtigen Preis
Jedes Unternehmen ist einzigartig. Das macht Standardvergleiche schwieriger und erfordert ein großes Maß an Spezialwissen bei der Bewertung.
- Franchise in Deutschland: Warum sich diese Form des Unternehmertums lohnt
Franchise ist eine Erfolgsgeschichte. Die Branche floriert kräftig, wie die 3 Top-Franchisesysteme TeeGeschwendtner, Nordsee und FiltaFry zeigen.
- 70% mehr neue Inserate auf der Deutschen Unternehmerbörse DUB.de im ersten Halbjahr 2019
Unternehmensnachfolge zieht an. 70% mehr neue Inserate auf der Deutschen Unternehmerbörse DUB.de im ersten Halbjahr 2019
- Sprung ins kalte Wasser - Haufe Group Teil 1
Mut zur Veränderung ist eine zwingende Voraussetzung für langfristigen Erfolg. Das Beispiel der Haufe Group zeigt, worauf es bei Innovations- und Transformationsprozessen ankommt.
- Bloß nicht zurücklehnen - Haufe Group Teil 2
Geht es um Innovation, sehen Markus Reithwiesner und Hermann Arnold von der Haufe Group das ganze Unternehmen in der Pflicht. Was Flöße und Kreuzfahrtschiffe damit zu tun haben.
- Kartellschadensersatzhaftung für Unternehmensnachfolger
Kartellschadensersatzhaftung für Unternehmensnachfolger. Was die Entscheidung des EuGH zum Fall "C-724/17 – Skanska" für Unternehmensnachfolger bedeutet.
- Unternehmensnachfolge: Das müssen Sie in der Frühphase beachten
Übersichtlich und hilfreich: Mit unserer Nachfolge Checkliste bereiten Sie sich optimal auf den Nachfolgeprozess vor. Jetzt hier herunterladen!
- Franchiserecht: Über Pflichten und Rechte im Franchise
Der Vertrag im Franchising wird dem Franchisenehmer vom Franchisegeber vorgelegt. Da dieser die rechtliche Grundlage darstellt, sollten die Klauseln genau geprüft werden.
- Franchise weiter im Aufwind
Steigende Umsätze, mehr Systeme und Partner: Der Franchiseverband hat positive Zahlen vermeldet und wieder die begehrten Awards verliehen.
- Managed Security Services
Nicht jedem Unternehmen gelingt es, die IT intern zu sichern. Die Alternative: Outsourcing. Christian Grusemann vom IT-Systemhaus Bechtle sagt, wie das aussieht.
- Versicherungsbestand verkaufen – darauf sollten Sie achten
Der Verkauf eines Versicherungbestandes gehört zu den spezielleren Formen der Nachfolge im Mittelstand - So läuft der Verkaufsprozess problemlos ab.
- Wenn es perfekt passt
Die NGC Nachfolgekapital tätigt mit dem Kauf der E-M-C-direct ihre erste Beteiligung. Ein zielgerichteter Nachfolgeprozess.
- Wie der Chef für die Mitarbeiter sorgen kann
Die bKV-Experten Rainer Ebenkamp, Frank Nobis, Sabrina van de Bürie, Robert Gladis und Marc Simons über die Perspektiven der betrieblichen Krankenversicherung.
- Wandel der Immobilienbranche
Nur vier börsennotierte Unternehmen in Deutschland werden von einer Frau geführt. Sonja Wärntges, CEO des Immobilienkonzerns DIC Asset, zählt zu ihnen.
- Goldgräberstimmung
Miriam Wohlfarth, Geschäftsführerin und Gründerin des Zahlungsdienstleisters RatePAY, über die Chancen der Digitalwirtschaft, eine perfekte Basis für Gleichberechtigung und Vielfalt in Unternehmen zu bieten.
- Eine Frau, die das Digitale liebt und lebt
Wie arbeiten Computerhacker? Und wie fühlt es sich auf einer virtuellen Schaukel an? In ihrer Good School hilft Simone Ashoff Managern, Digitalisierung (neu) zu begreifen.
- „Mehr Diversität steigert den Unternehmenserfolg”
Als Vorstand Operations bewegt Anke Giesen den Flughafenbetreiber Fraport. Die Förderung von Frauen ist für sie eine Herzensangelegenheit.
- Vielseitig Team führen zum Erfolg
Welche Mechanismen bei der Suche nach passenden Talenten greifen und warum Mädchen Naturwissenschaften studieren sollten, erklärt Dr. Melanie Maas-Brunner, President Nutrition & Health beim Chemieunternehmen ...
