Verschwiegenheitserklärung
Eine Verschwiegenheitserklärung, auch bekannt als Vertraulichkeitsvereinbarung, Geheimhaltungsvertrag, Geheimhaltungsvereinbarung oder NDA (engl. non-disclosure agreement), ist eine vertragliche Vereinbarung zwischen zwei Parteien, welche das Stillschweigen über Verhandlungen, Ergebnisse von Verhandlungen oder vertrauliche Unterlagen determiniert.
Verschwiegenheitserklärungen dienen in der Praxis häufig als Ausgangspunkt für weitere/tiefergehende Gespräche/Verhandlungen mit M&A-Beratern, potenziellen Investoren oder Partnern. Auch bei Unternehmenstransaktionen oder Unternehmensfusionen finden sie Anwendung.
Ziele einer Verschwiegenheitserklärung
Das Ziel einer solchen Erklärung ist es zu verhindern, dass Außenstehende sich unerlaubt detaillierte Informationen über ein Produkt oder eine Idee aneignen. Nur die Vertragsparteien sollen nähere Einblicke erhalten und eine Weitergabe an Dritte soll auch nach Ablauf der Verhandlungen verhindert werden.
Eine Verschwiegenheitserklärung hat außerdem auch eine Warnfunktion, um von vornherein sicherzustellen, dass eine Nichteinhaltung der im Vertrag beschriebenen Geheimhaltung, rechtliche Konsequenzen haben wird.
Auch wenn im Internet viele Muster/Vorlagen für eine Verschwiegenheitserklärung zu finden sind, wird empfohlen, immer ein individuelles und an den jeweiligen Fall angepasstes Dokument zu erstellen. Denn es muss genau beschrieben werden, was geheim gehalten werden soll und was die Vertragsparteien dürfen und was nicht. Darüber hinaus müssen unbedingt auch die Bestimmungen zum Schadensersatz exakt beschrieben werden.
Abgrenzung zu Patenten
Verschwiegenheitserklärungen und Patente werden häufig miteinander verwechselt. Vereinfacht ausgedrückt, dienen Patente vor allem zum Schutz von technischen Verfahren oder technischen Produkten. Der entsprechende Inhalt kann dabei veröffentlicht werden. Im Gegensatz dazu wird mit einer Verschwiegenheitserklärungen rechtlich vereinbart, dass überhaupt keine Information verbreitet werden darf.
Weiterführende Information über Schutzrechte finden Sie im Urheberrechtsgesetz sowie im Patentgesetz.
Inhalt einer Verschwiegenheitserklärung
Bei der Gestaltung der Verschwiegenheitserklärung besteht Vertragsfreiheit. Wie oben beschrieben, ist es jedoch ratsam, die Erklärung individuell und den jeweiligen Bedürfnissen entsprechend zu formulieren. Alle relevanten Informationen sollten detailliert aufgeführt werden. In der Regel sind mindestens folgende Punkte enthalten:
• Vertragsparteien (Name, Anschrift)
• Geheimhaltungsgegenstand (Ausführliche Beschreibung der geheim zu haltenden Information)
• Evtl. Ausnahmen
• Informationen zu Strafzahlungen (insbesondere die Höhe der Vertragsstrafe)
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