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„Ziel: Digitale Bildung ausbauen“

Was bringt die Digitalisierung? Jobverluste aufgrund sich verändernder Berufsbilder oder goldene Perspektiven? Brigitte Zypries, Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, verrät, welche Weichen sie stellen will, um Prosperität zu wahren.

Voll fokussiert: Brigitte Zypries während der Sitzung des Bundeskabinetts (Foto: dpa/Kay Nietfeld)

Deutschlands Ökonomie läuft wie eine gut geölte Maschine. Der Wachstumspfad ist solide. Der Beschäftigungsstand befindet sich mit rund 43,5 Millionen Erwerbstätigen auf einem Rekordhoch. Eitel Sonnenschein also und Zeit, einmal durchzuatmen? Weit gefehlt. Die digitale Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft wirft längst nicht mehr nur ihre Schatten voraus, sondern ist in vollem Gange. Der Wandel von der gut geölten Maschine zum klug programmierten Roboter könnte Arbeitsplätze kosten und damit zudem für Unruhe sorgen. Wir haben Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) befragt, ob und wie die Regierung vorbereitet ist.

DUB UNTERNEHMER-Magazin: Die Wirtschaftsweisen schätzen die Entwicklung der deutschen Wirtschaft derzeit optimistisch ein. Trotzdem sind viele Menschen verunsichert und sorgen sich vor Armut, teuren Mieten in den Großstädten oder Arbeitslosigkeit aufgrund sich wandelnder Berufsbilder im Zuge der Digitalisierung.
Brigitte Zypries:
Die deutsche Wirtschaft brummt. Deutschland steht mit niedriger Arbeitslosigkeit und einem soliden Wachstumspfad gut da. Der Beschäftigungsstand ist mit rund 43,5 Millionen Erwerbstätigen auf einem Rekordhoch. Die realen Nettolöhne sind in dieser Legislaturperiode um mehr als 1,4 Prozent pro Jahr gestiegen. Hier hat die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode einiges erreicht, insbesondere bei der Teilhabe am Arbeitsmarkt. Aber Wachstum und Wohlstand kommen nicht bei allen Menschen an. Der Alltag Vieler ist von befristeter Beschäftigung, niedrigen Löhnen oder mangelnder Perspektive auch für die nachfolgende Generation geprägt. Während die verfügbaren Einkommen im oberen Bereich zwischen 1991 und 2014 real um 26 Prozent zulegten, nahmen mittlere Einkommen nur um gut 8 Prozent zu und untere Einkommen gingen sogar leicht zurück. Es gibt eine steigende Zahl an Leiharbeitnehmern und auch die Zahl der Minijobber ist mit fast fünf Millionen nach wie vor sehr hoch. Eine vierköpfige Familie, die beispielsweise weniger als 2000 Euro netto im Monat zur Verfügung hat, hat angesichts gestiegener Mietpreise Schwierigkeiten damit im Monat über die Runden zu kommen, geschweige denn, etwas für den Nachwuchs anzusparen. Anspruch der Sozialen Marktwirtschaft ist es aber, Wettbewerb und Leistungsfähigkeit mit sozialem Ausgleich und Teilhabe am gesellschaftlichen Fortschritt und Wachstum zu verbinden. Daraus leiten sich die zentralen wirtschaftspolitischen Aufgaben für die nächsten Jahre ab.

An welchen Stellschrauben muss die Politik Ihrer Meinung nach drehen, um für nachhaltiges Wachstum in einer sich wandelnden Wirtschaft zu sorgen?
Zypries:
Ziel muss es sein, die Zukunftsfähigkeit Deutschlands gerade durch größere Teilhabe der Menschen am wirtschaftlichen Wohlstand, also inklusivem Wachstum, zu stärken. Hierzu habe ich einen Zehn-Punkte-Plan vorgelegt, der ein Beitrag zur notwendigen Debatte sein soll. Darin werden konkrete Vorschläge benannt, wie es uns gelingen kann, die Menschen fair am weiteren Wachstum zu beteiligen.

Was schlagen Sie konkret vor?
Zypries:
Einige Vorschläge haben wir bereits zuvor gemacht, andere sind neu. Es ist Zeit, für Unternehmen eine steuerliche Förderung von Personalaufwendungen im Bereich von Forschung und Entwicklung einzuführen. Wir brauchen zudem einen Vorrang für Investitionen, einen Ausbau der Bildungschancen, gerade beim Thema Digitalisierung von Berufsschulen und digitalen Weiterqualifizierungsangeboten, sowie bessere Rahmenbedingungen für Innovationen. Wir wollen etwa kleine und mittlere Einkommen entlasten, im unteren Bereich gegebenenfalls auch bei den Sozialbeiträgen. Wir brauchen eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Sie sprechen das Thema Digitalisierung an. Wo gibt es dort die größten Defizite?
Zypries:
Bei der Digitalisierung muss es vor allem beim Thema digitale Infrastruktur schneller vorangehen. Hier hat Deutschland Nachholbedarf, mit einer durchschnittlichen Verbindungsgeschwindigkeit von 13,7 Mbit/s liegt Deutschland international nur auf Platz 26. Beim autonomen Fahren oder im Bereich Cloud-Computing brauchen wir Übertragungsgeschwindigkeiten, die weit über dem liegen, was den meisten heute zur Verfügung steht. In den Städten ist die Breitbanddichte noch höher, aber auf dem Land sieht es hier mau aus. Zum wirtschaftlichen Erfolg tragen aber gerade viele Hidden Champions bei, die ihre Standorte im ländlichen Raum haben und dort den jungen Leuten Beschäftigung und Perspektive geben. Hier entstehen die Innovationen, die uns heute erfolgreich machen. Wenn wir auch künftig noch einen wettbewerbsfähigen Standort haben wollen, brauchen wir notwendige Netzinvestitionen von bis zu 100 Milliarden Euro bis 2025 für unseren Weg in die Gigabitgesellschaft. Dazu haben wir die Einrichtung eines „Zukunftsinvestitionsfonds Digitalisierung“ als Sondervermögen des Bundes vorgeschlagen, der etwa zehn Milliarden Euro aus öffentlichen Mitteln enthalten soll. So ließen sich große und langfristige Investitionsvorhaben in die Wege leiten und höhere private Folge-Investitionen mobilisieren. Das sind einige der Vorschläge.

Teil 1: „Ziel: Digitale Bildung ausbauen“

Teil 2: „Wir brauchen eine neue Gründungsmentalität“

Teil 3: „Entwicklung künstlicher Intelligenz selbst gestalten“

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