Unternehmer per System

Mit Franchising kann der Traum von der unternehmerischen Selbstständigkeit schnell wahr werden. Richtig angepackt, ist es ein Geschäftsmodell, von dem Franchisegeber wie -nehmer profitieren. Dr. Kerstin Nina Schulz erklärt den juristischen Rahmen.

Franchising beschreibt die auf Dauer angelegte Zusammenarbeit zweier rechtlich und finanziell selbstständiger Unternehmen. Für Franchisegeber und -nehmer hält diese dezentrale Vertriebsform neben der Möglichkeit, unternehmerisch tätig zu sein, ebenso viele Rechte wie Pflichten bereit. Die Augsburger Juristin und Franchise-Expertin Dr. Kerstin Nina Schulz im Interview über rechtliche Grundlagen.

DUB UNTERNEHMER-Magazin: Welcher rechtliche Rahmen regelt Franchising in Deutschland?

Dr. Kerstin Nina Schulz: Hierzulande gibt es kein Franchisegesetz und auch keine speziellen Vorschriften, die einen Franchisevertrag regeln. Vielmehr setzt sich der Vertrag aus Elementen verschiedener Typen wie etwa Kauf-, Miet- und Dienstleistungsvertrag zusammen.

Primär sind die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs und des Handelsgesetzbuchs direkt oder analog anwendbar. Es müssen aber auch Spezialgesetze wie das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und Vorgaben der Europäischen Union berücksichtigt werden.

Dies hat zu einer umfangreichen Rechtsprechung geführt, die das Franchiserecht maßgeblich mitbestimmt.

Gibt es einen Standardvertrag?

Schulz: Nein, den gibt es nicht. Die Vertragsgestaltung muss immer individuell auf den jeweiligen Bedarf abgestimmt sein. Leider kommt es immer häufiger vor, dass Vertragsvorlagen aus dem Internet genutzt werden, die von Experten weder erstellt noch geprüft wurden. Das birgt ein großes Gefahrenpotenzial – für Franchisenehmer wie -geber.

Was muss in einem Franchisevertrag stehen?

Schulz: Enthalten sind üblicherweise Regelungen zu Vertragsgebiet und -laufzeit, Kündigungsmöglichkeiten, Geheimhaltungsvereinbarungen, Vertragsstrafenregelungen bei Verstößen und Angaben zu den Franchisegebühren. Aber auch Regelungen zu Abnahmeverpflichtungen des Franchisenehmers, Wettbewerbsverboten und vielem mehr.

Worauf sollten vor allem Franchisenehmer achten?

Schulz: Dem Franchisenehmer muss klar sein, dass er zwar ein selbstständiger Unternehmer ist, der in eigenem Namen und auf eigene Rechnung handelt – er sich aber vollumfänglich an die oft strengen Systemvorgaben und Regularien halten muss.

Ein solches Franchisingsystem ist gekennzeichnet von einem einheitlichen Auftreten sowie einem gemeinsamen Organisations- und Marketingkonzept, das in einem Handbuch niedergelegt sein sollte.

Eigene Ideen zu verwirklichen ist nur in Absprache mit dem Franchisegeber möglich. Auch kann der Franchisenehmer nach Vertragsbeendigung sein Unternehmen nicht einem Dritten übergeben, ohne dies vorher mit dem Franchisegeber geklärt zu haben. Häufig übernimmt Letzterer dann das gesamte Unternehmen inklusive Kundenstamm.

Dr. Kerstin Nina Schulz ist Rechtsanwältin in Augsburg und hat über Franchiserecht promoviert. Sie ist im Expertenforum Franchising tätig

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